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Details finden Sie unter der Rubrik TERMINE:


Ortsrat Heiligenwald

Donnerstag, 24. Mai 2018, 17.00 Uhr, Feuerwehrgerätehaus Petinger-Platz

Ortsrat Schiffweiler

Donnerstag, 24. Mai 2018, 18.00 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal 114

Ortsrat Stennweiler

Donnerstag, 24. Mai 2018, 19.00 Uhr, Gaststätte "Zischler'sch"

Ortsrat Landsweiler-Reden

Montag, 28. Mai 2018, 17.00 Uhr, Gaststätte "Welzower Stuben"

Hauptausschuss

Montag, 28. Mai 2018, 17.00 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal 114

Gemeinderat

Mittwoch, 30. Mai 2018, 17.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Ortsrat Schiffweiler

Donnerstag, 21. Juni 2018, 18.00 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal 114

Gemeinderat

Mittwoch, 30. Mai 2018, 17.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

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Pressemitteilungen unserer Landtagsfraktion

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert Umweltminister Jost auf, mehr gegen die Verunreinigung der saarländischen Gewässer mit dem giftigen bromierten Diphenylether (PBDE) zu unternehmen. Schließlich wurden bei Messungen in der Vergangenheit in der Saar die zulässigen PBDE-Grenzwerte um das Zehntausendfache überschritten. Die Linksfraktion...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft Innenminister Bouillon vor, durch statische Tricks eine schönere Statistik zu den Wohnungseinbrüchen im vergangenen Jahr bewirkt zu haben und rechnet als Folge für die nächste Polizeistatistik mit einem deutlichen Anstieg der Fälle. Der Innenpolitiker Dennis Lander erklärt: "Auf meine...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert deutlich mehr Mittel für die Sanierung der Straßen im Land. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Jede zweite Landstraße im Saarland ist in einem derart schlechten Zustand, dass sie umgehend erneuert werden müsste, wie die Landesregierung 2016 selbst erkannt hat. Von den 1500 Kilometern...

Herzlich Willkommen beim Gemeindeverband Schiffweiler

Erwin Mohns

Willkommen auf unserer Homepage

Schön, dass Sie uns gefunden haben. Sie wollen mehr erfahren über die unsere Arbeit im Gemeinderat, den Ortsräten unseren unseren Gemeindeverband. Welche Termine im politischen Leben der Gemeinde stehen an? Sie wollen wissen, was DIE LINKE in Schiffweiler aktiv ins Gemeindeleben einbringt? Welche Themen sind gerade aktuell? Wer vertritt uns in den politischen Gremien! Auf unseren Seiten werden Sie bestimmt fündig.

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06.05.2018

Gesundheit vor Konzerninteressen - Pflicht zur Grubenwasserreinigung von PCB-Belastungen einführen

Unter diesem Titel brachte unsere Gemeinderats-fraktion einen Resolutionsentwurf zur Verabschiedung duch den Gemeinderat am 25. April 2018 ein.

Ziel ist eine deutliche Positionierung zur Reinigung des PCB-haltigen Grubenwassers. Dass entsprechende technische Lösungen verfügbar sind war mehrfach Gegenstand medialer Berichterstattung.

Den Antragstext mit einem Link zur SR-Mediathek finden sie unter "Anträge Gemeinderat/Ortsräte"


Da Bürgermeister Fuchs die Behandlung der Resolution nicht zuließ, haben wir die Resolution zur nächsten Gemeinderatssitzung am 30. Mai 2018 erneut eingebracht.

 

26.04.2018

Keine Rallye auf dem Naturerlebnisweg

Die ADAC Rallye SAAR-OST sollte am Samstag, 24. November 2018 auf unserem Naturerlebnisweg Striet eine Wertungsprüfung fahren. Der Umweltausschuss war aufgerufen, über die Genehmigung seitens der Gemeinde zu beschließen. Kontroverse Diskussionen veranlassten unsere Gemeinderatsfraktion die Beratungen in die Tagesordnung der gestrigen Gemeinderatssitzung aufzunehmen.

Im Rat herrschte Einigkeit: Einstimmig wurde die Durchführung der Rallye auf dem Naturerlebnisweg Striet abgelehnt.

Damit ist der Beschluss des Ortsrates Schiffweiler, in dem sich SPD- und CDU-Fraktion für die Rallye ausgesprochen hatten, gegenstandslos.

 

22.04.2018

Gemeinderatsfraktion DIE LINKE beantragt „Initiative Vereinssport“

Die Fraktion DIE LINKEN beantragt eine „Initiative Sportverein“ im Gemeinderat von Schiffweiler, bei der alle Erstklässler der Gemeinde während eines sog. Schnupperjahres in die Vereins- und Sportvielfalt hinein schnuppern können.

Die Gemeinde soll hierfür im ersten Vereinsjahr die Kosten für den Mitgliedsbeitrag übernehmen. Ziel dieser Initiative ist es neben dem gesundheits-fördernden Aspekt, zum einen finanziell schwache Familien auf unbürokratischem Weg zu unterstützen, zum anderen aber auch, Vereine zu stärken.

Ein Gutachten „Sport und Bewegung in Schiffweiler“ das von der Gemeinde in Auftrag gegeben und im Dezember 2017 vorgestellt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass eines der Hauptprobleme der Schiffweiler Sportvereine im Bereich des Zulaufs von Kindern und Jugendlichen liegt und folglich die künftige Vereinsentwicklung in der Gemeinde gefährden wird. Seit einigen Jahren warnen Ehrenamtliche in der Gemeinde, dass es ein Konzept geben muss, um dieser Entwicklung zu begegnen. Durch das Schnupperjahr könnten also auch die Sportvereine profitieren, da es durchaus dazu taugt, den Zulauf zumindest in der Altersklasse der Erstklässler anzukurbeln. Die genaue Umsetzung sollte unbedingt gemeinschaftlich mit den vielen Ehrenamtlichen in den Sportvereinen gestaltet werden. In jedem Fall ist es dringend geboten, dass die Politik jetzt handelt und ihren Beitrag zur Erhaltung der vielfältigen Vereinsstruktur in der Gemeinde leistet. Sollte die Sportinitiative Erfolg zeigen, wäre es durchaus denkbar, die Initiative auch auf andere Vereine auszuweiten.

Den Antragstext finden sie unter "Anträge Gemeinderat/Ortsräte"

 

04.04.2018

450€ Jobs im Bauhof der Gemeinde sind keine wirksamen Mittel zur Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit

Eine Statistik der Mini-Job Zentrale aus Dezember 2017 zählte bundesweit 6.985.644 Mini-Jobber, häufig werden derartige, atypische Arbeitsverhältnisse geschaffen, um den Mini-Jobbern den Sprung in reguläre Beschäftigungsverhältnisse zu erleichtern. Die meisten schaffen den Sprung auf eine reguläre Stelle jedoch nicht, vor allem für Frauen ergeben sich erhebliche Risiken, denn rund 60 Prozent der Minijobs werden von Frauen ausgeübt. Minijobs sind unsicher, niedrig entlohnt und führen zu Minirenten. Rund 65 Prozent der Minijobs liegen unterhalb der Niedriglohnschwelle von 10 Euro brutto pro Stunde und führen demzufolge später zu Altersarmut. DIE LINKE macht sich dafür stark, prekäre Beschäftigung einzudämmen und wirksame Maßnahmen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen zu ergreifen. Ziel muss es sein, existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige und unbefristete Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen. Vorhandene Mittel müssen dafür verwendet werden, gute Arbeit anstelle von Arbeitslosigkeit und prekärer Beschäftigung zu fördern.

DIE LINKE. Schiffweiler begrüßt die Absicht, neue Stellen im Bereich des Bauhofs zu schaffen, um diesen bei seinen vielfältigen Arbeiten zu entlasten. Für uns ist es jedoch in keiner Weise ersichtlich, warum eine bestehende personelle Versorgungslücke des Bauhofes durch atypische und prekäre Arbeitsverhältnisse in Form von 450€ Jobs beseitig werden soll, ohne dass der Umfang des Mehrbedarfs und der durchzuführenden Arbeiten überhaupt im Vorfeld geklärt wurden.

Die Gemeinderatsfraktion der LINKEN in Schiffweiler sprach sich daher gegen einen entsprechenden Antrag der SPD Fraktion aus und forderte im Interesse der Betroffenen anstelle der 450€ Jobs, die Prüfung des personellen Mehrbedarfs des Bauhofs und die Schaffung entsprechender regulärer, existenzsichernder Arbeitsverhältnisse. Aus Sicht der Gemeinderatsfraktion der LINKEN in Schiffweiler muss die Gemeinde als öffentlicher Arbeitgeber mit gutem Beispiel voran gehen, denn das Prinzip der guten Arbeit muss auch in der Gemeinde Schiffweiler Geltung finden.

 

23.03.2018

ADAC Rallye SAAR-OST wieder in Schiffweiler

Die 23. ADAC Rallye SAAR-OST soll in diesem Jahr am Samstag, 24. November 2018 in Schiffweiler stattfinden. Erste Informationen über die geplante Rallyeveranstaltung standen im Mittelpunkt der Sitzung des Ortsrates Schiffweiler am 22. März.

Wie im letzten Jahr ist das Rallyezentrum an der Mühlbachhalle geplant. Für eine neue Wertungsprüfung sind der Naturerlebnisweg Striet und die beiden Landstraßen zwischen Schiffweiler bzw. Stennweiler in Richtung Ottweiler angedacht.

Nach einer kontroversen Diskussion sprachen sich die SPD- und CDU-Fraktion für die Durchführung der Rallyeveranstaltung „auf dem Striet“ aus.

Die Fraktionsgemeinschaft FBL/DIE LINKE sprach sich gegen eine Motorsportveranstaltung auf dem Naturerlebnisweg Striet aus.

 

28.02.2018

Naturschutz in Schiffweiler

Neben der Landstraße 297 zwischen Schiffweiler und Ottweiler hat die Gemeinde Schiffweiler eine größere Abholzung des Baumbestandes veranlasst. Opfer dieser radikalen Maßnahme war eine Brutstätte des geschützten Rotmilans.

Der Saarländische Rundfunk hat in seinem Magazin "Wir im Saarland" am 22. Februar 2018 über diese Thematik berichtet.

Sehen sie den Beitrag in der Mediathek des SR.

 

07.02.2018

KITA Stennweiler - SPD-Fraktion verzichtet auf 40 Betreuungsplätze

In der letzten Sitzung des Gemeinderates waren die Weichen für einen Neubau der KITA in Stennweiler zu stellen. Das Bauvorhaben an sich war unstrittig und alle im Gemeiderat vertretenen Parteien und Wählergruppierungen stellten sich hinter das Vorhaben. Also fiel es Bürgermeister Fuchs leicht, den Gemeinderäten seinen Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

„Die Verwaltung empfiehlt den Neubau eines 8-zügigen Kindergartens im Schulhofbereich der KITA Stennweiler schnellstmöglich anzugehen. Der „alte“ Krippenkomplex soll zusätzlich erhalten bleiben. Nach Errichtung des Neubaus soll der alte Schulkomplex abgebrochen werden.“

Dies bedeutet: die KITA verfügt nach dem Neubau über insgesamt 10 Gruppen.

Vollkommen überraschend stellte die SPD-Fraktion den Antrag, zwei der geplanten Gruppen zu streichen und nunmehr für nur sechs neue Gruppen zu bauen. Im Ergebnis bleiben acht Gruppen.

Erwin Mohns, Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion dazu: "Warum die SPD-Fraktion den Verlust von rund 40 Plätzen beschließt ist für uns nicht nachvollziehbar. Wir hätten uns im Sinne einer besseren Versorgung mehr gewünscht."